Bildschirmgröße muss in Zentimetern angegeben sein: Falsche Einheiten verstoßen gegen Wettbewerbsrecht
7. May 2010Online-Händler, die Elektronikartikel mit falschen Einheiten beschreiben, riskieren Ärger. So müssen zum Beispiel Bildschirm-Abmessungen neuerdings in Zentimetern angegeben werden. Darauf weist iclear, das treuhänderische Sicherheits-Bezahlsystem im Internet, hin.
Seit dem 1. Januar 2010 gelten in Deutschland das Einheiten- und Zeitgesetz (EinhZeitG), beziehungsweise die Einheitenverordnung (EinhV). Die allerdings sind offenbar nur wenigen Online-Händlern bekannt. Nach Maßgabe dieser Normen müssen unter anderem Elektronikartikel mit den inzwischen gesetzlich vorgeschriebenen Einheiten beschrieben werden. Gab es früher den „17-Zoll-Monitor“, so muss die Größe jetzt zumindest auch in Zentimetern angegeben werden.
Neue Gesetze bieten Abmahnern stets neue Chancen
Eine lediglich in Zoll und nicht auch in Zentimetern angegebene Monitor-Größe verstößt nach einem Beschluss des Landgerichts Bochum (30.03.2010, Aktenzeichen Z: I-17 O 21/09) gegen die genannten Gesetze und damit auch gegen das Wettbewerbsrecht. Allerdings, so die Bochumer Richter, sei eine darauf gestützte Abmahnung nicht rechtmäßig, da es sich lediglich um eine Bagatelle handle.
Tipp für Händler: Beachten Sie die EinhV und passen Sie die Angaben in Ihrem Online-Shop so rasch wie möglich an. Denn: Ungeachtet der Entscheidung des Bochumer Landgerichts, eine Abmahnung se nicht gerechtfertigt – es ist nicht auszuschließen, dass ein anderes Gericht im Einzelfall zu einer anderen Einschätzung gelangt und einen abmahnbaren Wettbewerbsverstoß bejaht.
